In dieser Folge geben die Mitarbeitenden Philipp Schöbel und Anna Maria Yang-Jacobi eine Einführung in das europäische Cybersicherheitsrecht.

Die wichtigsten europäischen Rechtsakte im Bereich der Cybersicherheit werden vorgestellt. Dazu gehören etwa die NIS-2-Richtlinie, der Cyber Resilience Act und der Cyber Security Act.

Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Die Mitarbeitenden Nikolaus von Bernuth und Philipp Schöbel besprechen einen Beschluss des OVG Münster (08.07.2025 – 5 B 451/25). Gegenstand des Verfahrens war ein distanzierender Hinweis, den eine öffentliche Bibliothek an einem Buch anbrachte. Der Autor sah sich in seinen Grundrechten verletzt - und bekam vor Gericht im Eilverfahren recht. Im Podcast stellen wir die Begründung des OVG Münster dar und ordnen sie in die verfassungsrechtliche Rechtsprechung ein. Außerdem gibt das Verfahren Anlass, Aufgabe und Funktion der öffentlichen Bibliotheken näher zu beleuchten. Auch für Universitätsbibliotheken ist die Entscheidung von Interesse.

Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Der Digital Markets Act (DMA) hat zuletzt vor allem politisch hohe Wellen geschlagen. Das neue europäische Instrument zur Bändigung der Marktmacht ausländischer Big-Tech-Konzerne wurde in den jüngsten Zollstreitigkeiten mit den USA sogar Teil der Verhandlungsmasse. Grund dafür dürfte auch die - zumindest implizite - Zielsetzung des Rechtsakts sein, ein nichttarifäres Handelshemmnis für die digitalen Dienste großer, überwiegend US-amerikanischer Technologiekonzerne zu schaffen. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Johannes Müller-Westphal befassen sich in dieser Folge mit den ersten Bußgeldverfahren der Europäischen Kommission und erläutern dabei Strukturen und Grundbegriffe des DMA.

Genaueres lässt sich im auch DFN-Infobrief Recht 09/2025 nachlesen.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)